Stellungnahme der AGR zu Presseartikeln im Zusammenhang mit der Deponierung von Abfällen auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Es besteht kein Vertragsverhältnis zwischen der AGR und der Shell Deutschland Oil GmbH (SDO) in Wesseling bzw. der Raffinerie.
- Es besteht kein Vertragsverhältnis zwischen der AGR und der Shell Deutschland Oil GmbH (SDO) in Wesseling bzw. der Raffinerie.
- Die AGR hat keinen als „Petrolkoks“ bezeichneten Abfall angenommen.
- Auf der ZDE werden Abfälle genehmigungskonform angenommen. Diese können auch aus Behandlungsanlagen Dritter stammen. Diese Anlagen sind gesetzeskonform tätig auf Basis immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen.
- Die AGR nimmt Abfälle nach Prüfung gesetzlicher Vorgaben an. Zu prüfen sind unter anderem folgende Punkte für die Annahme von Abfällen:
– Die jeweilige Abfallart ist für die betroffene Deponie zugelassen.
– Die jeweiligen Zuordnungskriterien bzw. Grenzwerte der Deponieverordnung (DepV) für die Deponierung von Abfällen werden eingehalten.
- Dies ist der sicherste und gesetzlich vorgeschriebene Entsorgungsweg.
- Die ZDE ist eine behördlich genehmigte Deponie mit einer Vielzahl von Sicherheitseinrichtungen und unterliegt der Kontrolle der Aufsichtsbehörden. Die ZDE ist eine sichere Deponie.
Es gibt Abfälle, die nicht weiter verwertet werden können. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz sieht zum Schutz für Mensch und Umwelt vor, dass diese auf geeigneten Deponien beseitigt werden müssen.
Für die AGR und die ZDE ist festzustellen, dass die Deponierung von Abfällen stets genehmigungskonform unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben erfolgt und schädliche Umweltbelastungen auszuschließen sind – dies gilt für alle Abfälle.
